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Start für Verhandlungen mit Mitgliedstaaten - Winzig: Hochleistungsnetze schneller und günstiger ausbauen
„Heute ist nicht mehr vor 30 Jahren – ein Leben ohne schnelles Internet ist nicht nur unvorstellbar, sondern in Wahrheit auch nicht mehr möglich. Unser Ziel ist es darum, schnellstmöglich High-Speed-Internet in allen Regionen Europas zu ermöglichen. Dafür hat das Europaparlament nun sein grünes Licht gegeben“, sagt Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament und die Chefverhandlerin der Europäischen Volkspartei für das EU-Gigabit-Infrastrukturgesetz. Nachdem das Gesetz gestern vom Plenum des Europaparlaments bestätigt wurde, können nun die Verhandlungen mit dem Rat der EU-Mitgliedstaaten starten.
„Wir sorgen dafür, dass bestehende Infrastruktur von allen Netzbetreibern gemeinsam genutzt werden kann. Dadurch steigt der Wettbewerb und Hochleistungsnetze können schneller und günstiger ausgebaut werden. Zusätzlich sollen Genehmigungsverfahren in Zukunft auf zwei bis maximal drei Monate verkürzt werden. Das bedeutet, wir gewinnen an Speed beim Ausbau der High-Speed-Verbindung“, erklärt Winzig. Die Gigabit-Infrastrukturverordnung ergänzt eine Richtlinie aus dem Jahr 2014, durch die bereits Fortschritte beim Ausbau des Hochleistungsnetzes gemacht wurden. Dennoch besteht in weiten Teilen der EU noch Abdeckungsbedarf. In Österreich haben laut dem EU-Digital Economy and Society Index (DESI) nur circa 45 Prozent aller Haushalte eine Netzverbindung mit sehr hoher Kapazität und nicht einmal 27 Prozent aller Haushalte einen Glasfaseranschluss.
„Eine schlechte Verbindung ist nicht nur ein Problem im täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger, sie hemmt auch das Potenzial für regionales Wirtschaftswachstum. Wir belohnen außerdem die Pionierarbeit von Gemeinden, die beim Ausbau von Glasfasernetzen Vorarbeit geleistet haben. Sie dürfen nicht auf ihren Kosten sitzenbleiben“, stellt Winzig abschließend klar.